Neben der ganzen Zensursula Debatte wird unbehindert hinter den Kulissen am Schäuble-Traumstaat weitergewerkelt.
Ich weis nicht ob es viele mitbekommen haben aber wir bekommen eine zentrale Überwachungsbehörde: Das ganze unter dem Deckmantel des BVA (Bundesverwaltungsamt), genannt: “Service- und Competence-Center TKÜ” oder noch unverständlicher SC-TKÜ
Das soll so eine zentrale Anlaufstelle für alle Behörden werden die gerne mithören, Daten abgreifen oder sonnst wie den Bürger durchleuchten wollen.
[Aus dem Artikel:] Denn abhören dürfen mittlerweile neben dem BND (offiziell nur im Ausland) und dem MAD im Zusammenhang mit der Bundeswehr auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und die 16 entsprechenden Landesämter sowie das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei (BPOL), Landespolizeien und das Zollkriminalamt in Köln. Hinzu kommt die Erlaubnis zur Überwachung der Geldflüsse durch die Finanzaufsichtsbehörden.
Natürlich nur um Kosten zu sparen. Denn wenn jeder selbst abhören muss wird das ja zu teuer.
Schlagworte: SC-TKÜ, Überwachung
[...] Ist ja erst seit 2 Monaten im Bau. [...]