Leyen predigt die Wichtigkeit Kindesmißbrauchsbilder aus dem Netz zu nehmen und verschweigt den eigentlichen Grund warum solche Seiten überhaupt im Netz bleiben.
Es ist nicht unbedingt so daß das entfernen der Seiten ein Problem ist, nein es sind die Behörden selbst mit ihrer Bürokratie.
Jeder kann einen Provider anschreiben und auf strafbare Inhalte hinweisen. Die meisten Provider prüfen das meistens sehr schnell und nehmen die Seiten, wenn der Hinweis stimmt, aus dem Netz.
Die Einhaltung des Dienstweges rechtfertigt das BKA mit der “Achtung vor der Souveränität der Staaten”.
Aber nicht so wichtig..
Stoppschilder werden alles besser und schneller machen. Ahhhja.
Schlagworte: Behörden, BKA, Stoppschild, Zensursula
[...] Oder braucht zu lange wenn sie es wollten. Verständigt haben sich die Berichterstatter von Union und SPD laut Dörmann auch darauf, dass ein unabhängiges Gremium die Erstellung der Filterliste durch das Bundeskriminalamt (BKA) kontrollieren soll. Dieses könnte gemäß den Überlegungen der Koalition etwa beim Bundesdatenschutzbeauftragten angesiedelt werden [...]