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	<title>Netzfreiheit.de &#187; Allgemein</title>
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	<description>Die Freiheit stirbt mit Sicherheit</description>
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		<title>Die Nacktscanner und die Doppelmoral der Politik</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2010/01/13/die-nacktscanner-und-die-doppelmoral-der-politik/</link>
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		<pubDate>Wed, 13 Jan 2010 09:34:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>ant</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Datenschutz]]></category>

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		<description><![CDATA[Ich sag ja immer wieder: Wenn die Politiker Nacktscanner (&#8221;Körperscanner&#8221;) einsetzen wollen, dann sollten wir die Dinger vorher im Reichstagsgebäude installieren. Mit der Vorgabe, dass jeder Politiker sein eigenes Nacktbild zu sehen bekommt! Zwei Wochen lang lassen sich die erschreckten Rufe aus dem Scanner wie &#8220;Pfui, hab ich einen dicken Hintern&#8221; sicherlich aushalten. Und spätestens [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ich sag ja immer wieder: Wenn die Politiker Nacktscanner (&#8221;Körperscanner&#8221;) einsetzen wollen, dann sollten wir die Dinger vorher im <a href="http://www.netzfreiheit.de/2009/10/18/dem-deutschen-volke/">Reichstagsgebäude</a> installieren. Mit der Vorgabe, dass jeder Politiker sein eigenes Nacktbild zu sehen bekommt! Zwei Wochen lang lassen sich die erschreckten Rufe aus dem Scanner wie &#8220;Pfui, hab ich einen dicken Hintern&#8221; sicherlich aushalten. Und spätestens dann ist das Thema erledigt&#8230;</p>
<p>Und woher die Scanner nehmen? Ganz einfach: <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/FDP-Bundestagsfraktion-will-2010-noch-keine-Nacktscanner-896758.html">Das EU-Parlament hat seit 8 Jahren noch ungenutzte Nackscanner im Keller stehen</a> (5.Absatz des Artikels) und will sie loswerden, da die Technik im EU-Parlament doch nicht eingesetzt werden soll. Ein Schelm, wer böses denkt. Die Damen und Herren Politiker sind sich offenkundig zu fein dafür, sich quasi hüllenlos abbilden zu lassen. Aber das Volk muss wieder seine Würde bzw. seine Grundrechte einbüßen. <a href="http://www.bfs.de/de/elektro/papiere/body_scanner.html">Mit noch unbekannten gesundheitlichen Folgen der Strahlung.</a></p>
<p>[Update] Jetzt wird tatsächlich überlegt, eine <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bruessel-plant-neuen-Anlauf-fuer-EU-Regeln-zu-Nacktscannern-905068.html">einheitliche Nutzung der Nacktscanner auf EU-Ebene</a> einzuführen.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Mehr zum Leistungsschutzrecht</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/28/mehr-zum-leistungsschutzrecht/</link>
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		<pubDate>Sat, 28 Nov 2009 04:00:18 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gismo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Netzfreiheit]]></category>

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		<description><![CDATA[Für alle die sich mehr für die Debatte um das Leistungsschutzrecht interessieren ein paar sehr lesenswerte Links:
Netzpolitik stellt auch die Frage: Wozu eigentlich ein Leistungsschutzrecht
Netzwertig über den neuen Einfluss der Sozialen netzwerke als Vertriebsweg
Netzwertig über Bezahlinhalte und was da nicht funktioniert
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Für alle die sich mehr für die Debatte um das Leistungsschutzrecht interessieren ein paar sehr lesenswerte Links:</p>
<p><a href="http://www.netzpolitik.org/2009/wozu-brauchen-wir-ein-leistungschutzrecht/" target="_blank">Netzpolitik stellt auch die Frage: Wozu eigentlich ein Leistungsschutzrecht</a></p>
<p><a href="http://netzwertig.com/2009/08/12/soziale-netzwerke-als-distributoren-von-medieninhalten/" target="_blank">Netzwertig über den neuen Einfluss der Sozialen netzwerke als Vertriebsweg</a></p>
<p><a href="http://netzwertig.com/2009/06/05/nachrichtengeschaeft-im-internet-warum-bezahlinhalte-nicht-funktionieren/" target="_blank">Netzwertig über Bezahlinhalte und was da nicht funktioniert</a></p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Was in den öffentlich rechtlichen Nachrichten falsch läuft</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/27/was-in-den-offentlich-rechtlichen-nachrichten-falsch-lauft/</link>
		<comments>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/27/was-in-den-offentlich-rechtlichen-nachrichten-falsch-lauft/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 17:00:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gismo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Ulrich Wickert äußert sich in der FAZ kritisch über die (verpatzte) Aufgabenerfüllung der Öffentlich rechtlichen zur Zeit.
Es zeigt sehr gut einen der Punkte die mich schon lange keine Fernsehnachrichten auch nicht auf den öffentlich-rechtlichen schauen lassen. Ich hol mir meine Neuigkeiten lieber aus dem Netz und muss nicht darauf hoffen das sich ein Sender dazu [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.faz.net/s/Rub510A2EDA82CA4A8482E6C38BC79C4911/Doc~ED05CC72EF4124C51A4282412EE5E7C7B~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank">Ulrich Wickert äußert sich in der FAZ</a> kritisch über die (verpatzte) Aufgabenerfüllung der Öffentlich rechtlichen zur Zeit.</p>
<p>Es zeigt sehr gut einen der Punkte die mich schon lange keine Fernsehnachrichten auch nicht auf den öffentlich-rechtlichen schauen lassen. Ich hol mir meine Neuigkeiten lieber aus dem Netz und muss nicht darauf hoffen das sich ein Sender dazu herablässt wirklich wichtige Sachen zu bringen.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Die digitalisierung der Volkswirtschaft</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/27/die-digitalisierung-der-volkswirtschaft/</link>
		<comments>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/27/die-digitalisierung-der-volkswirtschaft/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 27 Nov 2009 04:00:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gismo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.netzfreiheit.de/?p=2090</guid>
		<description><![CDATA[Ein sehr lesenswerter Artikel auf Netzwertig über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Volkswirtschaft.
Was hat die neue Technik für Auswirkungen auf die alten Vertriebswege  und was ändert sich für den  Verkauf durch digitalisiewrte Waren.
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein sehr<a href="http://netzwertig.com/2009/11/08/strukturwandel-die-folgen-der-digitalen-disruption-fuer-die-volkswirtschaft/" target="_blank"> lesenswerter Artikel auf Netzwertig</a> über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Volkswirtschaft.</p>
<p>Was hat die neue Technik für Auswirkungen auf die alten Vertriebswege  und was ändert sich für den  Verkauf durch digitalisiewrte Waren.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Dreist?</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/26/dreist/</link>
		<comments>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/26/dreist/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 26 Nov 2009 10:45:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gismo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.netzfreiheit.de/?p=2084</guid>
		<description><![CDATA[Wie Arrogant sind die Verlage eigentlich?
Google hat ein Projekt bei dem Bücher eingescannt und Online verfügbar gemacht werden. In den USA sollte per Vertrag geregelt werden wie das mit dem Copyright in einklang gebracht wird.
Die deutschen Verlage haben sich da außen vor gefühlt (verständlich) und haben verlangt das deutsche Bücher nicht in dem Vertrag aufgenommen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Hoffmann-und-Campe-erwartet-Vorschlaege-von-Google-861040.html" target="_blank">Wie Arrogant sind die Verlage eigentlich?</a></p>
<p>Google hat ein Projekt bei dem Bücher eingescannt und Online verfügbar gemacht werden. In den USA sollte per Vertrag geregelt werden wie das mit dem Copyright in einklang gebracht wird.</p>
<p>Die deutschen Verlage haben sich da außen vor gefühlt (verständlich) und haben <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Google-und-US-Verlage-muessen-Einigung-ueberarbeiten-817803.html" target="_blank">verlangt das deutsche Bücher nicht in dem Vertrag aufgenommen werden</a>. Gesagt getan, der Vertrag gilt nur für Bücher aus USA, Kanada, Großbritannien und Australien.</p>
<p>Doch jetzt <strong>verlangen </strong>die deutschen Verlage auf einmal das Google auf sie zukommt.</p>
<p>Die direkte Frage die sich mir stellt ist: Warum sollte Google das denn tun?</p>
<p><span id="more-2084"></span></p>
<p>Welchen Grund haben Sie in irgendeiner Weise auf die Verlage zuzugehen? Google erbringt hier eine Dienstleistung die normalerweise sehr viel Geld kostet. Nämlich das einscannen und bereitstellen tausender Bücher. Es ist eher so das die Verlage die Online auffindbar sein wollen in dem Projekt auf Google zugehen müssten und nicht umgekehrt.</p>
<p>Ein weiterer Punkt ist, das die vereinbarten Konditionen aus den US-Verträgen garantiert nicht erreicht werden können. Aber das müsste den Verlagen eigentlich von vornherein klar gewesen sein. Oder haben sie erwartet das sie bessere Verträge bekommen?</p>
<p>Nicht das ich hier jetzt falsch verstanden werde: Google ist eine Datenkrake und jeder sollte sich eine eigene Meinung darüber bilden was er von diesem Verein hält.</p>
<p>Aber diese Mentalität der Industrie, die sich, gefühlt,  im letzten Jahr gebildet hat, geht mal gar nicht: &#8220;Wir wollen nicht das andere mit Ihrer Dienstleistung durch eingeblendete Werbung  Geld verdienen aber wenn das, was die anderen machen uns Geld/Besucher/Kunden einbringt sollen sie das gefälligst trotzdem machen und uns dafür noch bezahlen das sie das tun.&#8221;</p>
<p>Selber machen wenns einem nicht passt. Aber das würde ja Geld und vor allem gute Ideen kosten und sowas hat unsere Wirtschaft ja bekanntlich beides nicht.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Leistungsschutzrecht &#8211; Für wen denn eigentlich?</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/19/leistungsschutzrecht-fur-wen-denn-eigentlich/</link>
		<comments>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/19/leistungsschutzrecht-fur-wen-denn-eigentlich/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 19 Nov 2009 04:00:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gismo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.netzfreiheit.de/?p=2064</guid>
		<description><![CDATA[Seit Tagen geistert das Thema eines Leistungsschutzrecht für Zeitungsverlage durch die Medien. (und man beachte hier das nicht vom Leistungsschutzrecht der Journalisten geredet wird!)
Worum geht es hier?
Kurze Antwort: Die Verlage beklagen sich das Seiten wie Google oder GoogleNews z.T. eine ganze Menge Besucher auf ihre Seiten bringen und dabei sogar selbst noch Werbeeinnahmen machen.
Längere Antwort: [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Seit Tagen geistert das Thema eines Leistungsschutzrecht für Zeitungsverlage <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Verlage-rechnen-mit-Gesetzentwurf-fuer-Leistungsschutzrecht-noch-in-diesem-Jahr-861101.html" target="_blank">durch die Medien</a>. (und man beachte hier das nicht vom Leistungsschutzrecht der Journalisten geredet wird!)</p>
<p>Worum geht es hier?</p>
<p><strong>Kurze Antwort: </strong>Die Verlage beklagen sich das Seiten wie Google oder GoogleNews z.T. eine ganze Menge Besucher auf ihre Seiten bringen und dabei sogar selbst noch Werbeeinnahmen machen.</p>
<p><strong>Längere Antwort</strong>: Online-Zeitungsartikel werden in Suchseiten und Newsaggregatoren aufgelistet und erscheinen bei Suchanfragen. Meistens wird dann der erste Absatz des Artikels gezeigt und ein Link zum Orginalartikel gesetzt über den der Benutzer zum ganzen Artikel kommt.</p>
<p>Einige Unternehmen verdienen so auch über Werbung etwas Geld, indem Sie in Ihrer Suchmaschine Werbung schalten und zusammen mit den Ergebnissen präsentieren. Davon wollen die Verlage auch einen Teil.</p>
<p>Es wird von Diebstahl und dreistem kopieren geredet. Vergessen wird aber immer das entscheidene Detail das diese Seiten nichts klauen sondern im Gegensatz mehr Besucher auf die Orginalartikleseite lotsen, was dann dem Hersteller dieses Artikels wiederum auch Geld einbringt wenn dieser Werbung geschaltet hat.</p>
<p>Auch wird weggelassen das die Verlage sich ohne Probleme davor Schützen können in solche Suchindexe aufgenommen zu werden. Dafür gibt es eine Möglichkeit die kein Geld kostet und ca 5 sek. Arbeit bedeutet. (<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Robots_Exclusion_Standard" target="_blank">Robots.txt</a>) Aber das wollen die natürlich nicht tun dann würden ja weniger Besucher auf die Homepage kommen.</p>
<p><a href="http://www.netzpolitik.org/2009/wozu-brauchen-wir-ein-leistungschutzrecht/" target="_blank">Es gibt verschiedene Ideen</a> der Verlage wie sie ihre Artikel schützen wollen. Von einer neuen Gema für Wörter wird geredet oder Pauschalabgaben usw. Jede &#8220;Idee&#8221; seltsamer wie als die vorherige.</p>
<p>Aber das haben wir davon. Abwrackprämie und Bankenrettungen haben es Vorgemacht. Die Verlage verschlafen seit Jahren den teschnischen Wandel und behandeln ihre Onlinezeitungen noch wie das Medium auf Papier. Versuchen hirnrissige Bezahlsysteme in denen ein einziger Onlineartikel mehr kosten soll als die ganze Tageszeitung am Kiosk.</p>
<p>Also schreit man laut nach Vater Staat er soll es richten.</p>
<p>Die Konsequenzen eines solchen Leistungsschutzrechts für Verlage sind unabsehbar. Blogger könnten z.B: niemals mehr (wie hier ja auch) von Quellen zitieren, die dieser neuen Gema angehören.</p>
<p>Die einzige Alternative sollte es zu so einem Leistungsschutzrecht kommen ist dann halt nur noch ausländische Quellen zu zitieren und für Google und Co diese Verlage aus dem Suchindex zu werfen. So oder so kann der  Schuss für die Verlage nur nach hinten losgehen.</p>
<p>Ist zumindest meine Meinung.</p>
<p><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Merkel-macht-sich-fuer-Meinungsfreiheit-stark-861586.html" target="_blank">Und warum das Merkel auf einmal meint</a> daß das partielle zitieren von Zeitungsartikeln <strong>die Meinungsfreiheit einschränkt</strong> erschließt sich mir leider absolut nicht.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Urheberrecht</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/18/urheberrecht/</link>
		<comments>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/18/urheberrecht/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 18 Nov 2009 15:21:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gismo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.netzfreiheit.de/?p=2059</guid>
		<description><![CDATA[Auf Netzwertig gibt es eine sehr schöne Analyse was Urheberrecht eigentlich ist und warum Begriffe wie “Enteignung” und “Piraterie” eigentlich unzutreffend sind.
Es wird sehr schön gezeigt was die Verwertungsindustrie (Musiklabels und Co) mit dem Urheberrecht eigentlich in den letzten Jahren angestellt haben und es geschafft haben eine ursprüngliche Regelung zur Weiterentwicklung der Kunst und Kultur [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://netzwertig.com/2009/11/04/urheberrecht-es-gibt-kein-geistiges-eigentum/" target="_blank">Auf Netzwertig gibt es eine sehr schöne Analyse</a> was Urheberrecht eigentlich ist und warum Begriffe wie “Enteignung” und “Piraterie” eigentlich unzutreffend sind.</p>
<p>Es wird sehr schön gezeigt was die Verwertungsindustrie (Musiklabels und Co) mit dem Urheberrecht eigentlich in den letzten Jahren angestellt haben und es geschafft haben eine ursprüngliche Regelung zur Weiterentwicklung der Kunst und Kultur einzuschränken.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Regierungsstart: Nachlese</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/17/regierungsstart-nachlese/</link>
		<comments>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/17/regierungsstart-nachlese/#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 17 Nov 2009 07:05:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gismo</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.netzfreiheit.de/?p=2056</guid>
		<description><![CDATA[Da ich in letzter Zeit nciht ganz so aktiv Bloggen konnte mal als zusammenfassung:

Wir sind Contra Pro Atomenergie [Link]


Bedenken bei der Gesundheitskarte? Egal: [Link]


Megadatenbank aller TK-Anbieter geplant: [Link]


Verstecktes Spiel &#8211; ACTA oder auch Internet-Zensur hintenrum: [Link]


Nachwuchsgedanken: [Link]

]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Da ich in letzter Zeit nciht ganz so aktiv Bloggen konnte mal als zusammenfassung:</p>
<ul>
<li>Wir sind <span style="text-decoration: line-through;">Contra</span> Pro Atomenergie [<a href="http://www.netzpolitik.org/2009/altlastenentsorgung-im-bundesumweltministerium/" target="_blank">Link</a>]</li>
</ul>
<ul>
<li>Bedenken bei der Gesundheitskarte? Egal: [<a href="http://www.golem.de/0911/70962.html" target="_blank">Link</a>]</li>
</ul>
<ul>
<li>Megadatenbank aller TK-Anbieter geplant: [<a href="http://www.netzpolitik.org/2009/bundesnetzagentur-plant-gemeinsamen-bestandsdatenpool-aller-tk-anbieter/" target="_blank">Link</a>]</li>
</ul>
<ul>
<li>Verstecktes Spiel &#8211; ACTA oder auch Internet-Zensur hintenrum: [<a href="http://ak-zensur.de/2009/11/zensur-hintertuer.html" target="_blank">Link</a>]</li>
</ul>
<ul>
<li>Nachwuchsgedanken: [<a href="http://www.netzpolitik.org/2009/junge-union-schlaegt-ausweitung-der-netzzensur-vor/" target="_blank">Link</a>]</li>
</ul>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Gut vernetzt</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/15/gut-vernetzt/</link>
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		<pubDate>Sat, 14 Nov 2009 22:00:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>ant</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8220;Gut vernetzt&#8221; sind diese Häuser in Belgrad (Serbien). Und hey, die angeschlossenen Telefone funktionieren wirklich.   
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="mceTemp mceIEcenter" style="text-align: left;">&#8220;Gut vernetzt&#8221; sind diese Häuser in Belgrad (Serbien). Und hey, die angeschlossenen Telefone funktionieren wirklich.  <img src='http://www.netzfreiheit.de/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':-)' class='wp-smiley' /> </div>
<div id="attachment_1963" class="wp-caption aligncenter" style="width: 458px"><a href="http://www.netzfreiheit.de/wp-content/uploads/gut_vernetzt.jpg"><img class="size-full wp-image-1963" title="Gut vernetzt" src="http://www.netzfreiheit.de/wp-content/uploads/gut_vernetzt.jpg" alt="Gut vernetzt" width="448" height="298" /></a><p class="wp-caption-text">Gut vernetzt</p></div>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Salamitaktik &#8211; Überwachung von Mautdaten bald durch die Hintertür?</title>
		<link>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/05/salamitaktik-uberwachung-von-mautdaten-bald-durch-die-hintertur/</link>
		<comments>http://www.netzfreiheit.de/2009/11/05/salamitaktik-uberwachung-von-mautdaten-bald-durch-die-hintertur/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 05 Nov 2009 18:01:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>ant</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>

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		<description><![CDATA[Mal wieder ein wunderbares Beispiel für Salamitaktik in der Politik: Hätte damals bei Einführung der LKW-Maut auch die PKW-Maut zur Debatte gestanden, dann hätte sich mit Sicherheit großer Widerstand gebildet. Ich kann noch förmlich die erloschenen Fackeln riechen, die nicht zum niederbrennen der Mautbrücken verwendet wurden &#8211; denn die Politik hat das dumme Volk mal [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mal wieder ein <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesverkehrsminister-prueft-Einfuehrung-der-PKW-Maut-850964.html">wunderbares Beispiel für Salamitaktik</a> in der Politik: Hätte damals bei Einführung der <a title="LKW-Maut in Deutschland" href="http://de.wikipedia.org/wiki/LKW-Maut_in_Deutschland">LKW-Maut</a> auch die PKW-Maut zur Debatte gestanden, dann hätte sich mit Sicherheit großer Widerstand gebildet. Ich kann noch förmlich die erloschenen Fackeln riechen, die nicht zum niederbrennen der Mautbrücken verwendet wurden &#8211; denn die Politik hat das dumme Volk mal wieder beschwichtigt. Nein, eine PKW-Maut wird es nicht geben! Jetzt lese ich ein Zitat von Peter Ramsauer (CSU): &#8220;Die LKW-Maut sei nur ein Anfang gewesen&#8221;.<br />
Na, klingelts? Die Salamitaktik ist ein prima System -und das Einzige- , das man benutzen kann, um die Totalüberwachung der Gesellschaft zu etablieren.</p>
<p><span id="more-2030"></span>Wir erinnern uns: Die<a title="Mautbücke" href="http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:LKW_Maut_Deutschland_Messbruecke_Detail.jpg&amp;filetimestamp=20050815201337"> Videoüberwachung unserer Autobahnen</a> zum Zwecke der Mautkontrolle ist erst seit 2005 in Betrieb. Die Funktionsweise -wer es noch nicht weiß- ist wie immer schön auf Wikipedia beschrieben:</p>
<blockquote><p>&#8220;Nähert sich ein Fahrzeug – egal welcher Art – der Brücke, wird<strong> zuerst ein Frontalfoto</strong> des Fahrzeugs erstellt.<strong> Beim Durchfahren der Brücke wird ein 3D-Fahrzeug-Profil erstellt</strong>, anhand dessen vom Erkennungscomputer entschieden wird, ob es sich um ein mautpflichtiges (zum Beispiel Lastkraftwagen) oder um ein nicht-mautpflichtiges Fahrzeug (zum Beispiel PKW) handelt. Datensätze von nicht-mautpflichtigen Fahrzeugen werden sogleich gelöscht. <strong>Datensätze von mautpflichtigen Fahrzeugen werden entsprechend weiter verarbeitet</strong>.&#8221; [<a href="http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Lkw-Maut_in_Deutschland&amp;oldid=65832061">Wikipedia</a>]</p></blockquote>
<p>&#8216;Natürlich&#8217; sind diese Daten alle streng vertraulich&#8230; nur zum Zweck der Mautabrechnung&#8230; blablabla. Das Gewäsch war in allen Zeitungen zu lesen. Die Leute waren beruhigt. Sie gewöhnten sich an die Mautbrücken. Und es dauerte nicht lange, da gab es -wie von aufmerksamen Bürgern schon vermutet- die ersten Begehrlichkeiten: &#8220;<a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/LKW-Maut-Schaeuble-will-Zweckbindung-der-Mautdaten-aufheben-148731.html">LKW-Maut: Schäuble will Zweckbindung der Mautdaten aufheben&#8221;</a> (Viele weitere Links zu dem Thema sind im Heise-Artikel enthalten).</p>
<p>Jetzt haben sich also alle Autofahrer an die Mautbrücken gewöhnt, und irgendwer muss die Straßen ja auch reparieren, ist ja alles nicht so wild. Schön. Die Datensätze aller Autobahnbenutzer werden halt zur Mautabrechnung weiterverarbeitet (und gespeichert). Kann man bei der Gelegenheit ja auch gleich noch mit den <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung">Standortdaten von Handys aus der Vorratsspeicherung</a> abgleichen.</p>
<p>Ich sage euch: Lasst euch nicht verarschen! Ich prophezeie, dass ein Jahr nach Einführung der PKW-Maut bereits erste Gerichte damit beschäftigt (gewesen) sein werden, abzuwägen, ob die PKW-Mautdaten nun doch &#8216;in Einzelfällen&#8217; zur Fahndung verwendet werden dürfen oder nicht.<br />
Vielleicht fängt man in der Salamitradition ja mal wieder mit den LKW an. Die Transportieren doch bestimmt auch manchmal &#8220;Terroristische Güter&#8221; oder &#8220;Kinderpornographie aus der riiiiiiiesigen Industrie, die dahinter steht&#8221;, da lässt sich schon was erfinden. Und es sind ja nur LKW&#8230; Neinnein, PKW-Daten wollen wir natürlich nicht zur Fahndung benutzen!</p>
<p>Das ganze stinkt für mich nach einer Verwendung der Mautdaten zur Fahndung durch die Hintertür. Wenn die Daten erst einmal da sind, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis irgendwo eine Hintertür gefunden wird. Wetten dass?</p>
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