Mal davon abgesehen das SPD und CDU auch eigene DNS Server betreiben ein schlechter Scherz, da jedes halbwegs große Unternehmen/Organisation auch eigene DNS Server verwendet.

- BKA zur Internetsperrliste

- BKA fälscht Beweise mit Update

- BKA Internetsperren sind Wirksam

- Netzpolitik über das BKA

Nachdem sie ja geschafft haben das sie weiterspeichern dürfen muss das ganze ja nun auch begründet werden. Kostet schließlich Geld sowas.

Schöner Vergleich den ich Heute irgendwo gelesen hatte ist folgender:

Sie sehen sich eine NPD Demo an um sich eine Meinung zu bilden ob die wirklich so durch den Wind sind wie alle ihre Bekannten sagen. Sie stehen am Rand und mustern das “Spektakel” aus sicherer Distanz da kommt die Polizei vorbei und nimmt ihre Personalien auf und überprüft sie erst einmal mit ihrem Fahndungscomputer und legt ihre Daten erst mal in der NPD Akte ab.

Schöne Welt oder?

Es ist nicht unbedingt so daß das entfernen der Seiten ein Problem ist, nein es sind die  Behörden selbst mit ihrer Bürokratie.

Jeder kann einen Provider anschreiben und auf strafbare Inhalte hinweisen. Die meisten Provider prüfen das meistens sehr schnell und nehmen die Seiten, wenn der Hinweis stimmt, aus dem Netz.

Die Einhaltung des Dienstweges rechtfertigt das BKA mit der “Achtung vor der Souveränität der Staaten”.

Aber nicht so wichtig..

Stoppschilder werden alles besser und schneller machen. Ahhhja.

Noch wer Sorgen das dies auch die selbe Behörde ist die auch die Liste erstellt, verwaltet und umsetzen soll ? (Die, die auch in Vergangenheit nicht unbedingt durch ihre vorbildliche Arbeit aufgefallen sind ?)

UPDATE:

Das Video erntet nicht nur positive Resonanz. Es werden einige Punkte bemängelt die nicht korrekt dargestellt werden:

• Webseitenaufrufe werden (noch) nicht gelogt
• Emailbetreffs werden (noch) nicht gespeichert (die Hürde wurde aber gerade sehr niedrig gesetzt um sogar auch den ganzen Inhalt und nicht nur wie im Video den Betreff zu speichern)

Die Kritik das:

Auch der Zugriff auf sämtliche deutschen Rechnerinhalte ist (noch) keine Realität.

Stimmt nur bedingt: Laut den Behörden ist der Bundestrojaner schon im Einsatz. Natürlich nicht bei allen aber theoretisch ist der Einsatz des Trojaners bei jedem der “verdächtig” ist möglich.

Sind wir schon so weit das die Behörden, die uns eigentlich schützen sollen selber Kriminell werden nur um Erfolge zu generieren ?

“Um Schläfer zu finden”. Wie auch immer das funktionieren soll. Das tolle an einem Schläfer, so wie ich das versteh, ist das er einen (1.) Anruf bekommt und dann autark agiert. Also nützen da Telekommunikationsdaten gar nix.

Und 2001 gab es auch noch nicht wie Heute eine verdachtslose Aufzeichnung der Internetaktivitäten der Nutzer (IP-Adresse, eMail), welche dann etwaige Bombenbauanleitungsseitenbesucher hätte aufdecken können.

Anscheinend nicht der einzige Fall bei dem das BKA und der Verfassungsschutz sich bei der Telekom Unterstützung ohne richterliche Beschlüsse holen.

Das BKA dementiert natürlich.

Es ging darum das Leute die auf der BKA-Seite sich über die “militanten gruppe”  informiert haben vom BKA verdächtigt wurden Sympathisanten, Anhänger der “militanten gruppe” zu sein. Nebenbei hat das BKA sogar Artikel selber reingestellt um eienn Aufruf von Mitgliedern der Gruppe zu provozieren.

Praktisch ist ja auch das durch das neue BKA-Gesetz sie ja sogar beweislos verdächtigen und überwachen dürfen.

Ich meine auch vor ein paar Jahren schon einmal einen Fall mit der BKA-Seite gelesen zu haben wo ein Journalist nach aufruf von Artikeln über linksextreme Gruppierungen auf der BKA-Seite eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen musste. Leider finde ich keine Links mehr dazu.

“Bisher hält die Bundesregierung hierfür keine gesetzliche Regelung für nötig. Begründung: Im Inland mache der BND so etwas nicht, und bei Spähaktionen im Ausland sei kein Gesetz erforderlich”

Schon praktisch. Und was gilt dann für den Deutschen der Urlaub im Ausland macht ?